Beamtenversorgung für die Berufsunfähgkeit

Seit dem Juli 1997 wird das Ruhegehalt im Falle einer Dienstunfähigkeit nur noch nach der wirklich erreichten Gehaltsstufe der Beamten berechnet. Vorher wurde es nach dem angenommenen Endgrundgehalt berechnet. Eine Ausnahme ist, wenn ein Beamter wegen eines Dienstunfalls dienstunfähig wird. In diesem Fall dient das unterstellte Endgrundgehalt, zur Berechnung des Ruhegehalts wegen Dienstunfähigkeit.

Ein Beamter oder eine Beamtin, die wegen ihres körperlichen oder gesundheitlichen Zustandes nicht mehr in der Lage sind ihr Amt auszuüben, können von Amts wegen in den Ruhestand versetzt werden. In der Regel werden von der obersten Dienstbehörde Ärzte und Gutachter beauftragt, die ein amtsärztliches Gutachten erstellen. Wenn der Beamte aufgrund dieses Gutachtens als dienstunfähig angesehen wird, wird er in den Ruhestand versetzt. Falls es eine Möglichkeit gibt, den Beamten in einem anderen Amt unterzubringen, in dem er Tätigkeiten ausüben kann, welche seinen gesundheitlichen Möglichkeiten entsprechen, sollte das natürlich dem Ruhestand vorgezogen werden.

Ein Beamter, der wegen einer Erkrankung dauernd unfähig ist seinen Dienst auszuüben, wird in den meisten Fällen dienstunfähig und erhält das Ruhegehalt wegen Dienstunfähigkeit. Jeder Beamte, der nicht wegen eines Dienstunfalls, das Ruhegehalt wegen Dienstunfähigkeit bezieht, bekommt einen Versorgungsabschlag vom Ruhegehalt abgezogen. Ausnahme sind Beamte, die das 63. Lebensjahr bei Beginn der Dienstunfähigkeit bereits vollendet haben.
Anspruch auf ein Ruhegehalt wegen Dienstunfähigkeit haben Beamte erst nach fünf Jahren, wie die Arbeitnehmer in der freien Wirtschaft auch. Beamte die auf Widerruf im Vorbereitungsdienst tätig sind und die Beamten auf Probe bekommen kein Ruhegehalt im Falle einer Dienstunfähigkeit, sondern werden entlassen und nachträglich in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert.